Frattini und Zingaretti - Das dynamische Duo der EU



Batman und Robin sind uns allen ein Begriff. Langsam aber stetig schleicht sich die Symbiose von zwei anderen seltsamen Individuen in unsere Köpfe, auf unsere Festplatten und in unsere Leben. Frattini und Zingaretti heißen die strumpfhosentragenden Superhelden der EU. Diese sind dabei, die EU-Herrschaft an sich zu reißen - und wenn wir sie gewähren lassen, wird ihnen das wohl gelingen. Frattini - seines Zeichens EU-Justizkommissar macht momentan vor allem mit seiner Datensammelwut von sich reden. Mit Aussagen wie "Aber wir dürfen auch nicht vergessen: Es geht um die Sicherheit der Menschen in Europa. Deshalb müssen wir verhindern, dass Terroristen das Internet für ihre Zwecke missbrauchen." rechtfertigt Frattini nicht nur die Onlinedurchsuchung von Computern, sondern geht mit seinem Vorhaben, die Außengrenzen der EU rigoros abzuschotten, schnellen Schrittes Richtung US-Paranoia. Die langfristige Speicherung der Fluggastdaten ist da nur ein kleiner Nebeneffekt und angesichts Frattinis vom Verfolgungswahn geprägten Pläne kaum der Rede wert. Die Verschärfung der biometrischen Kontrollen an den EU-Grenzen stimmt bedenklich, auch EU-Bürger sollen sich - wenn`s nach den Vorstellungen des ängstlichen Italieners geht - an den Grenzen der Union mit ihren Fingerabdrücken identifizieren. Einmal mehr sind es die EU-Grünen, die massiv gegen Frattinis Pläne protestieren und einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Unionsbürger sehen. Auf einen Aufschrei Seitens unserer Regierungsparteien wird man wohl vergeblich warten. Der nächste Schritt wäre, auch gleich eine Blutprobe abzugeben. Eventuell noch Urin und Stuhl, damit die Herren auch ganz sicher gehen können (Drogenscreening leichtgemacht wäre der angenehme Nebeneffekt).
Genosse Zingaretti hingegen fährt eine andere Schiene - die aber nicht minder aggressiv und größenwahnsinnig. Anfang Februar forderte Strumpfhosenträger Nr.2 den EU-Rat auf, einen Zeitrahmen für die Umsetzung der Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte, die im April 2007 vom Europäischen Parlament beschlossen wurde, bekannt zu geben. Dabei verwies Zingaretti auf "zunehmend systematische Copyright-Verletzungen durch einige Internet-Nutzer" und betonte so die Dringlichkeit einer raschen Behandlung durch den Rat. Bei der Verabschiedung der Richtlinie am 25. April im EU-Parlament hatte Zingaretti noch gemeint, die Richtlinie sei dazu da, um Mafia-ähnliche Kriminelle zu bestrafen und richte sich nicht gegen "Kinder, die Musik aus dem Internet herunterladen". Schon damals warnten europäische Bürgerrechtsorganisationen davor, dass die Formulierung der Richtlinie, die harte Strafen bei der Verletzung geistiger Eigentumsrechte vorsieht, Interpretationsmöglichkeiten offen lasse. Eine weitere Kriminalisierung der Filesharer also. Im Wettrennen um den ersten Filesharer hinter Gittern wird die EU wohl die Nase bald vor den USA haben. Während sich in den USA langsam aber sicher Widerstand gegen die absurden Forderungen der Musikindustrie - auch in den Reihen des Senats - regt, haben die EU-Politgenies wohl den Hals noch lange nicht voll genug und versuchen, alles und jeden unter Dogmen, Regeln und Gesetze zu stellen, um immer mehr Menschen zu kriminalisieren. Feindbilder braucht das Land!! Mal sind es Ausländer, mal Promis mit vermeintlichen "Nazisagern", mal Raucher und mal die bösen Internetpiraten. Was derzeit passiert, stinkt zum Himmel. Wir bewegen uns mit Vollgas in eine Zukunft, die wir aus der Vergangenheit kennen sollten. War es damals die Begeisterung für einen guten Redner, der die Massen in seinen Bann zog, so ist es diesmal die Belanglosigkeit eines Großteils der Bürger, die uns in den Abgrund führen wird. Auf dem Weg in die Diktatur befinden wir uns bereits auf der Zielgeraden....


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